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Sunday, August 9, 2009

Ogaden - das nächste Darfur


Ein Völkermord geschieht selten über Nacht. Gewaltausbrüche, Mord, Vergewaltigung und Vertreibung können innerhalb weniger Tage oder Wochen stattfinden - siehe Ruanda - aber auch hier finden sich im Vorfeld Anzeichen die auf die bevorstehende Katastrophe hindeuten. Der Weg in den Genozid beginnt in der Regel mit dem Ausschluss der Öffentlichkeit vom Geschehen. Wird eine Region von internationalen Beobachtern und den Medien abgeschottet kann dies als ein erstes Indiz für Kriegsverbrechen in großem Maßstab gewertet werden.


Im Juli 2007 erhielt das Internationale Rote Kreuz von der äthiopischen Regierung ein Ultimatum von einer Woche um alle Projekte zu beenden und alle Mitarbeiter aus Ogaden abzuziehen. Bis zum September 2007 mussten alle Hilfsorganisationen inklusive der UN-Vertretungen die Region verlassen. Internationalen Medien wurde mit sofortiger Wirkung der Zugang verwehrt.

Seitdem findet am Horn von Afrika, fast unbemerkt und konsequenzlos, ein Konflikt statt der in seiner Form mehr und mehr den Geschehnissen im sudanesischen Darfur gleicht. Der Unterschied ist, die Weltgemeinschaft hat sich Darfur zur moralischen Prüfung gemacht, in Ogaden scheint sie blind zu sein.
Dabei sollte man dieser Krisenregion am Horn von Afrika nicht nur aus humanitärer Sicht mehr Aufmerksamkeit schenken, sondern deshalb weil sie zu einem Sicherheitsrisiko für eine ganze Region und zur geopolitischen Herausforderung für die neuen Wirtschaftsgroßmächte zu werden droht.

Ogaden ist ein umkämpften Territorium zwischen der Republik Somalia, im Osten, und Äthiopien im Westen. Es hat in etwa die Größe der Bundesrepublik Deutschland und ist als
sogenannte “Somali-Region” offiziell Teil des äthiopischen Staaten. Im Norden grenzt das Gebiet an Dschibouti, im Süden an Kenia. Die knapp 5 Millionen Menschen, die derzeit in Ogaden leben, gehören ethnisch mehrheitlich zum Volk der Somali, leben von der Viehzucht und betreiben ein nomadisches Leben in einer wasserarmen, unwirklichen Gegend. Anders als der gesamtäthiopische Staat leben in Ogaden sunnitische Muslime.

Bereits seit dem 15.Jahrhundert bestehen die Bestrebungen der Menschen in Ogaden, sich von der Herrschaft Äthiopiens zu lösen. Verschiedene muslimische Sultanate leisteten über Jahrhunderte den christlichen Kaiserreichen Äthiopiens Widerstand. Nach der Kolonialzeit und der Einführung des Kommunismus in Äthiopien teilten die Herrscher von Addis Abeba die östlichste Provinz Ogaden in zunächst zwei dann in sechs
Sektoren auf um die abtrünnige Region besser kontrollieren zu können. Somalias ehemaliger Diktator Siad Barre beanspruchte das Territorium als Teil “Groß-Somalias” und unterstütze deshalb seit den 1970er Jahren bis zu seinem Sturz 1991 die Unabhängigkeitsbestrebungen in Ogaden. Dort schlossen sich nomadische Stämme zur “Western Somali Liberation Front”
(WSLF) zusammen und führten einen bewaffneten Kampf gegen die äthiopische Vorherrschaft.
Provoziert durch Angriffe der WSLF, unterstützt durch somalische Einheiten, kam es 1977 zum offenen Krieg zwischen der Provinz und Äthiopien. Ogadenische Rebellen eroberten die strategisch wichtigen Städte Harar und Jijiga an der Grenze zu Äthiopien und zwangen die äthiopischen Truppen zunächst zum Rückzug. Zur Unterstützung der kommunistischen Diktatur von Addis Abeba entsandten die Sowjetunion, Kuba und die Volksrepublik Süd-Jemen Soldaten und Material nach Äthiopien.
Die arabischen Golfstaaten ihrerseits griffen den Rebellen durch finanzielle Unterstützung Somalias unter die Arme. Panzer, Kampfflugzeuge und schwere Artillerie kam zum Einsatz.
Am Horn von Afrika entbrannte ein Stellvertreterkrieg in Miniatur-Form.

1978 schließlich eroberte Äthiopien die besetzten Städte und schließlich die komplette Region Ogaden zurück. Insgesamt 6,000 Soldaten und Kämpfer auf beiden Seiten soll diese bewaffnete Auseinandersetzung letztendlich das Leben gekostet haben, darunter auf äthiopischer Seite auch 400 kubanische und 33 russische Söldner.
Seit jener Zeit kommt es immer wieder zum Aufflammen des Widerstandes in Ogaden, den Äthiopien regelmäßig blutig niedergeschlagen hat. Ein offizieller Friedensvertrag 1988 verpflichtete die Rebellen der 1984 neu gegründeten “Ogaden National Liberation Front”
(ONLF) zur Einhaltung einer Waffenruhe und das Nachbarland Somalia zur Beendigung der Unterstützung für die Unabhängigkeitskämpfer.
Nach Ende des äthiopischen Bürgerkrieges erlangte die ONLF weitgehende Kontrolle über die wichtigsten Gebiete Ogadens.

Der jüngste Konflikt in der Krisenprovinz brach 2007 aus. Im Jahr zuvor war Äthiopien auf Druck Amerikas in Somalia einmarschiert um das dortige Bürgerkriegs-Chaos zu beenden.
Die Besatzung durch die christlichen Truppen der äthiopischen Armee führte jedoch zu einem größeren Aufflammen der Gewalt und einer islamistischen Widerstandsbewegung, angeführt von den “Islamic Courts” und ihrem militärischen Armee, der Al Qaida verbündeten Al Shabaab Miliz. Ogadens Rebellen erklärten bereits vor dem Einmarsch Äthiopiens in Somalia man werde das somalische Brudervolk unterstützen und das Militärangreifen.
Als Äthiopiens Armee im Frühjahr 2007 in schwere Gefechte mit den somalischen Islamisten verwickelt war, griffen in Ogaden Kämpfer der ONLF am 24.April eine Öl-Förderanlage in Abola an. 65 Äthiopier und neun chinesische Arbeiter kamen bei den Angriffen ums Leben.

Diktator Meles Zenawi nahm diesen Vorfall zum Einlass für eine großangelegte Militäroffensive gegen die Aufständischen in Ogaden. Deklariert als “Anti-Terror”-Einsatz riegelte das Militär die Provinz ab, ließ keine humanitären Organisationen oder Vertreter der
Medien nach Ogaden. Es drangen dennoch Berichte nach draußen, äthiopische Truppen verübten Racheaktionen und Kriegsverbrechen an der Zivilbevölkerung. Unbeachtet von westlichen Medien griff die
Luftwaffe Dörfer an, raubte den Bauern ihr Vieh, erpresste Schutzgelder, verschleppte wahllose Personen, verprügelte, folterte und vergewaltigte mutmaßliche Unterstützer der ONLF. Bis zum Jahresende 2007 berichteten Augenzeugen aus der Region, Regierungsflugzeuge hätten dutzende Zivilisten bei Teppich-Bombardements auf Dörfer getötet, es gebe Sammellager und Gefängnisse in denen die Armee auch Minderjährige
festhalte und foltere. Zu dieser Zeit nannte der UN-Menschenrechtsbeauftragte John Holmes die Situation “ernst, aber noch nicht katastrophal”.

Human Rights Watch jedoch warnte vor chaotischen Zuständen die an Völkermord gleichen. Beobachter sehen im Handeln der äthiopischen Armee eindeutig eine Form von ethnischer Säuberung. Man betreibe gezielt eine Vertreibung von Zivilisten, terrorisiere gezielt die
Bevölkerung um sie zur Flucht zu bewegen. In Korahe, Werder und Degehabur, Gebieten in denen die ONLF keine Anhängerschaft hat, griffen Truppen Dörfer und Siedlungen an, zwangen die Menschen dazu Richtung Süden zu fliehen.

Äthiopiens starker Mann Zenawi erklärte eine humanitäre Krise “hat es nicht gegeben, gibt
es nicht und wird es nicht geben”, während Untersuchungen von Human Rights Watch
ergaben dass unter der äthiopischen Besatzung nicht nur Menschenrechtsverletzungen geduldet sondern angeordnet werden. Mädchen ab dem Alter von 13 Jahren würden von ganzen Gruppen von Soldaten vergewaltigt, es gebe Berichte über verschleppte und ermordete Familienväter und männliche Teenager, Prügelstrafen und Diskriminierung an Checkpoints und in Auffanglagern des Militärs seien Alltag.
Militärisch sei das Vorgehen gegen die Rebellen erfolgreich heißt es aus Addis Abeba, man habe mehrere hundert “Terroristen” der ONLF zur Strecke bringen können. Die Aufständischen wiederum brüsten sich damit bis zu 1,000 äthiopische “Besatzer” getötet zu haben.

Was genau geschieht in Ogaden?

In seiner Form, so betonen Menschenrechts-Beobachter, sei die Region ein "Mini-Darfur". Ziel der äthiopischen Intervention sei es die Aufstandsbewegung der Nomadenstämme niederzuschlagen, Teile Ogadens ethnisch zu säubern und die Kontrolle der Zentralregierung auf die rohstoffreiche Region auszudehnen. Dazu begehen die Soldaten von Premierminister Zenawi offensichtlich Kriegsverbrechen.
Es sind glaubhafte Berichte über Diskriminierung, Vertreibung, Folter, Verschleppung, Vergewaltigungen und Morde. Ähnlich wie in Darfur setze die Regierung die Luftwaffe ein um die ogadenischen Dörfer und Zeltstätten zu vernichten. Flüchtlinge berichten zudem von Sammelstätten, sogenannten "Ogaden-Prisons", in denen völlig willkürlich ausgewählte Personen inhaftiert und misshandelt werden würden.

Warum reagiert Äthiopien in Ogaden so brutal?

Mitte des letzten Jahrhunderts entdeckte man am Horn von Afrika große Öl- und Gas-Vorkommen. Diese fast ungenutzen Rohstoffreserven befinden sich neben den Offshore-Feldern besonders in der Region Ogaden. Bereits 2004 hatte ein chinesischer Konzern Förderrechte von der äthiopischen Regierung erworben, im April 2007 kam es zum Vertrag (in nicht genannter Höhe) mit dem malaysischen Öl- und Gas-Riesen Petronas.
Im 350,000 km² großen"Ogaden Becken" vermuten Geologen riesige Vorkommen vor allem an Erdgas, diese möchte Äthiopiens Regime so schnell wie möglich zu Geld machen, dafür muss das Gebiet sicher für ausländische Arbeiter sein und die Förderanlagen müssen vor Rebellenangriffen geschützt werden. Aus diesem Grund wollte die Regierung im Jahr 2007 die ONLF vernichtend schlagen, ganz Ogaden unter Kontrolle bringen und militärischen Schutz für die asiatischen Vertragspartner leisten.

Was will die ONLF?

Die ONLF kämpft nach eigener Aussage für ein autonomes Ogaden als Teil von "Großsomalia", dies bedeutet eine Loslösung von Äthiopien und eine Angliederung an Somalia. Politisch fühlen sich die Stämme von Ogaden nicht in Äthiopien vertreten, sie sehen sich als ausgegrenzte, verfolgte Minderheit die gezielt durch die christlichen Äthiopier diskriminiert wird.

Wer unterstützt die Konfliktparteien?

Auf der einen Seite erhält Äthiopien als wichtiger Verbündeter Amerikas am Horn von Afrika jährlich Millionen an Finanzhilfe, logistischer und materieller Unterstützung. Der Einmarsch 2006 im Bürgerkriegsland Somalia wurde von der Bush-Administration durch Satellitenaufklärung, dem Einsatz von Drohnen und sicher auch finanziell unterstützt. Im äthiopischen Regime sah Washington lange ein wirksames Werkzeug gegen die islamistische Bedrohung aus Somalia. Dadurch dass Äthiopien in die Konflikte mit muslimischen Rebellengruppen verwickelt wird, wird zudem ein Übergreifen der somalischen Gewalt Richtung Süden auf Kenia verhindert.

Die ogadenischen Parteien der ONLF und anderer Gruppierungen wiederum erhalten Schützenhilfe, Gelder, Waffen und diplomatische Unterstützung von Seiten der Erzfeinde Äthiopiens - Somalia und Eritrea.
Somalias Übergangsregierung sieht sich im eigenen Land einer islamistischen Opposition gegenüber deren Aktivitäten sie lieber in Richtung Norden gen Äthiopien gerichtet sehen würde. Diejenigen Kräfte in Somalia die bereits das Eingreifen der Äthiopier in den Bürgerkrieg als Angriff sahen, verlangen nach einem freien, unabhängigen islamischen Staat Ogaden, eventuell als Teil Großsomalias.
Eritreas Interessen liegen ebenfalls darin Ogaden dem äthiopischen Einfluss zu entziehen, dafür fungiert man als Übermittler von Waffen, Militärgerät und Munition. Glaubt man Gerüchten aus der Region so trainieren die Kämpfer der ONLF seit Jahren auf eritreischem Territorium und werden von Offizieren der somalischen Milizen und Eritrean Army militärisch gedrillt.

Auch wenn das Schlagwort des Dschihadismus mit Bezug auf die nomadischen Stammeskämpfe der Ogaden vermieden werden sollte, darf nicht außer Acht gelassen werden dass auch die radikale Islamisten von Somalia, über den Jemen bis nach AfPakistan im Kampf der ogadenischen Rebellen einen Dschihad gegen die verhassten äthiopischen
Kreuzritter sehen. Sowohl in Botschaften Ayman al Zawahiris als auch in Aussagen anderer Al Qaida Größen fand Ogaden bereits Erwähnung. Sollte sich in Somalia eine islamistische Basis für das Terrornetzwerk etablieren würden die Shabaab-Mujaheddin ihren "Heiligen Krieg" auch in das nördliche Ogaden tragen und eine rohstoffreiche Region ernsthaft destabilisieren.

Afrika wird in den kommenden Jahren eine führende Rolle in der US-Außenpolitik zukommen und auch Europa kann nicht länger die Augen davor verschließen dass der schwarze Kontinent ein wichtiger Rohstofflieferant, potentieller Absatzmarkt und wirtschaftlich stetig wichtiger werden wird. Selten bleiben die Regionen in denen Öl, Gas und Edelmetalle gefunden werden von Bürgerkrieg, Diktatur und Gewalt verschont.
Im Fall Ogaden hat die Weltgemeinschaft noch nicht realisiert dass es dort wiedereinmal zu einem Genozid kommen wird, vom dem man bei der Gründung der UN hoffte ihn nie wieder thematisieren zu müssen. Amerika wiegt am Horn von Afrika ab, lässt sich mit zwielichtigen Verbündeten ein, die Menschenrechte mit Füßen treten. Vor allem aber scheint man sich von den chinesischen Ambitionen ausstechen zu lassen Afrika zur wirtschaftlichen Goldgrunde zu machen. Der Volksrepublik China bietet sich angesichts der blutigen Niederschlagung des Ogaden-Widerstandes kein Grund zum Protest, es geht um knallharte ökonomische Interessen. In Darfur entschied sich Washington, wenn auch halbherzig, den Fall des pro-chinesischen Öl-Förderers Sudan zum Präzidenzfall für Völkermord im 21.Jahrhundert zu machen, Ogaden ist noch nicht auf der Agenda. Der Konflikt betrifft 5 Millionen Afrikaner in einer bitterarmen Region der Erde die nur durch den somalischen Bürgerkrieg und Piraterie Schlagzeilen macht. Noch einen "failed-state" kann sich dieser Teil der Welt nicht leisten, vielleicht auch deshalb lässt man die Kriegsverbrechen und Brutalität des äthiopischen Regimes geschehen.
Noch will niemand sehen dass daraus mehr erwachsen könnte als nur ein neuer Stellvertreterkrieg zwischen Eritrea, Somalia auf der einen und Äthiopien auf der anderen Seite. Äthiopien als einer der ärmsten Staaten der Erde ist auf Ogaden als Rohstoffquelle dringend angewiesen und wird das Gebiet nicht kampflos in die Unabhängigkeit entlassen.
Die Menschen von Ogaden werden zerrieben zwischen dem Rohstoffhunger der Weltmächte und den Machtspielen der Armenhäuser Afrikas.


Thursday, March 26, 2009

Darfur - Eine Katastrophe? Ja, ABER... (I.Teil)

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Das Ende der Propaganda Teil I

Im ersten Teil dieser Serie möchte ich den Darfur-Konflikt beleuchten. Zuerst soll das Chaos des vielschichtigen Bürgerkrieges etwas klarer aufgezeigt werden. Die Fragen „Welche Parteien sind Teil des Konflikts“ und „Welche Positionen beziehen sie“ sollen als erste beantwortet werden. Danach werden Ursachen und Motivationen der Krise im West-Sudan genauer unter die Lupe genommen und internationale Vorurteile und Annahmen richtig gestellt.


Der Anblick der sich den ersten internationalen Beobachter, Gesandten von Human Rights Watch und Amnesty International im Jahr 2004 bot war schrecklich und schockierend.
Sie fanden verbrannte Dörfer, in der stechenden Sonne ausgetrocknete Leichen, Frauen, Kinder, Männer, sogar totes Vieh. Die Häuser der bitterarmen Bevölkerung in den Dörfern der Region Süd-Darfur waren zerstört, niedergebrannt, Hab und Gut vernichtet und gestohlen.
Internationale Menschenrechtsorganisationen waren noch vor der UN dem Ruf eines Völkermordes gefolgt, den Hilferufen tausender Menschen im südlichen Sudan die bedroht wurden von einem Genozid der sich zur vermeintlich schrecklichsten humanitären Katastrophe des neuen Jahrtausends entwickeln sollte – soweit zumindest die offizielle Darstellung der Situation Darfur.
Seit dieser Zeit dominiert der Konflikt die weltweite Berichterstattung aus dem Krisenkontinent Afrika. Kaum jemandem dem Darfur kein Begriff mehr ist. Diese Region von der anderthalbfachen Größe der Bundesrepublik Deutschland, spärlich besiedelt von knapp 5 Millionen Menschen, eine Steppe, Trockensavannah in der Wasser ein kostbares Gut und Öl zum schlimmsten Fluch geworden ist. In diesem an sich schon menschenfeindlichen, vor Jahren noch kaum zur Kenntnis genommenen Teil des Sudan soll sich ein Völkermord abspielen der auf ethnischen und religiösen Ursachen beruhen soll und für den sich weltweit Politiker aller Facetten, selbsternannte Weltenretter, Gutmenschen, Populisten und Hollywoodgrößen mit unfassbarer Energie engagieren. Sie alle verlangen ein Eingreifen der internationalen Gemeinschaft in das Morden und Massakrieren von friedlichen Schwarzafrikanern durch arabische Reiterhorden die von der islamistischen Diktatur rekrutiert, bewaffnet und in den Kampf geschickt wurden, dabei Unterstützung in Form menschenverachtender Flächenbombardements und Hubschrauberangriffe erhalten. Wie über Nacht sprießen „Save Darfur“, „Stop Genocide in Darfur“, „Darfur-Hilfe“ und ähnliche Vereine, Organisationen und Aktionen aus dem Boden, sammeln überall in den westlichen Staaten Spenden und üben Druck auf Politik und Wirtschaft aus. Um nicht wieder angesichts eines Völkermordes zu versagen arbeitet die UNO seit 2003 an einer Lösung des Konflikts die aber aufgrund der Komplexität und politischen Sensibilität natürlich zum Scheitern verurteilt ist.
Jüngstes Ergebnis der internationalen Rettungsaktion für Darfur ist der vom Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag ausgesprochene internationale Haftbefehl für den Präsidenten des Sudan Omar Hassan al Bashir wegen Kriegsverbrechen in Darfur. Mit dieser Maßnahme verhängte das Gericht zum ersten Mal in der Geschichte eine solche Sanktion gegen einen amtierenden Staatschef. Von Washington bis Berlin scheint man sich einig zu sein: Darfur ist ein dringender Fall von Genozid, eine politisch und religiös motivierte ethnische Säuberung in kriegerischer Form, derzeit die größte humanitäre Katastrophe.
Was spielt sich tatsächlich in Darfur ab? Woher kommt das schwarzweiße Bild von Gut und Böse das diesen Konflikt zu dominieren scheint wie kaum einen anderen. Kritik an der Berichterstattung, an der internationalen Wahrnehmung wird geahndet wie eine Leugnung der Nazi-Verbrechen. Von dem was wir heute von den Medien und Einzelpersonen über Darfur zu hören bekommen spiegelt dabei immer seltener die Realität wieder, bezieht sich nicht mehr auf Fakten und überprüfbarer Wirklichkeit sondern ist zu einer emotional hochbrisanten Frage nach „Für uns oder gegen uns“ geworden. Wenn Rebellenführer im Weißen Haus die Hand des US-Präsidenten schütteln können, als Freiheitskämpfer und Vertreter einer bedrohten Volksgruppe auftreten, wenn George Clooney mit schauspielerischem Talent in regelmäßigem Abstand in den beliebtesten Talkshows der USA vom Massenmord in Darfur predigt und wenn die Europäische Union mit Blick auf den Konflikt aufgeschreckt erscheint als würde sich der Zweite Weltkrieg vor unseren Augen wiederholen, dann weicht die Realität mehr als deutlich einer Show, einer politisch motivierten Kampagne die zu einer perversen Farce zu werden droht.
Möchte man einen wirklichkeitsgetreuen Blick auf das erhalten was in Darfur passiert ist und gerade geschieht, dann sollte man alle Seiten des Konfliktes betrachten, die Fakten sichten und sich weniger auf diejenigen verlassen die eindeutig ökonomische und geopolitische Interessen an der Situation haben. Schritt für Schritt möchte ich erläutern was abseits von Gutmenschentum, humanitärer Propaganda und politischer Desinformation Realität in Darfur ist. Dabei soll keinesfalls der Eindruck entstehen dass die Zustände beschönigt, relativiert oder geleugnet werden. In Darfur sterben Menschen, zu zehntausenden vielleicht sogar hunderttausenden (die UN spricht in ihren Schätzungen von bis zu 400,000 Toten), die meisten davon schutzlose, hilflose und unschuldige Zivilisten. Eine humanitäre Katastrophe, ausgelöst durch Krieg und eine riesige Flüchtlingsbewegung (offiziellen Angaben zufolge 2,5 Millionen Vertriebene) bedroht nicht nur den Sudan sondern auch die angrenzenden Staaten. Mir geht es weniger darum Zahlen zu korrigieren, Tatbestände im Detail zu schildern, sondern Ursachen, Motivationen und Realitäten aufzuklären um damit ein grundlegend falsches, verhängnisvolles Zerrbild zurecht zu rücken.

1. Annahme:

In Darfur findet ein Völkermord in Form von politisch gesteuerter, religiös und kulturell motivierter ethnischer Säuberung statt. Das islamische Regime von Präsident Al Bashir organisiert einen gezielten Massenmord an der süd-sudanesischen Bevölkerung indem es ethnisch arabische Milizen, die von der sudanischen Luftwaffe und den regulären Streitkräften unterstützt werden, ausrüstet und gegen die schwarzafrikanische Bevölkerung in Darfur einsetzt.

Realität:

Beim Konflikt in der südwest-sudanesischen Provinz Darfur handelt es sich nicht um einen Vernichtungskampf einer Volksgruppe gegen eine andere, basierend auf religiösen oder kulturellen Differenzen. Alleine in den Provinzen West-, Nord- und Süd-Darfur finden sich 10 verschiedene Volksgruppen, mehrheitlich der sunnitischen Konfession des Islam zugehörig, bestehend aus sesshaften Bauern- und Rinderzüchtervölkern wie den namensgebenden Fur, den Masalit und nomandischen Stämmen wie den Zaghawa. Das Einflussgebiet dieser Ethnien kann nicht durch Staatsgrenzen aus Kolonialzeiten begrenzt werden, es ist teilweise länderübergreifend und daher keine auf den Sudan begrenzte Tatsache. Traditionell gibt es seit Jahrzehnten, wahrscheinlich Jahrhunderten Konflikte zwischen den verschiedenen Stämmen und Klans im südlichen Sudan. Waren die Ursachen für diese kriegerischen Auseinandersetzungen in der Vergangenheit hauptsächlich kulturell bedingt finden sich die Gründe heute viel mehr in der Überbevölkerung der Regionen, dem Wassermangel, den Dürren, der Nahrungsmittelknappheit und den politischen Ambitionen einiger Volksgruppen die nach Unabhängigkeit streben.
In der Krisenregion geht es also nicht wie in westlichen Medien dargestellt um einen Kampf zwischen Arabern und Afrikanern, zwischen Muslimen und heidnischen bis christlichen Stämmen der Dornensavannen. Islamisiert wurde der gesamte Sudan während des muslimischen Siegeszuges vor hunderten Jahren bereits. Bis auf wenige Differenzen in der praktischen Umsetzung des Glaubens handelt es sowohl bei den mordenden Milizen, der sudanesischen Armee, den Rebellen und Verbrechern als auch bei zivilen Opfern um sunnitische Muslime.
Ohne Zweifel stellt Darfur ein politisches und ethnisches Chaos dar in denen Kriminelle aktiv sind, politisch-motivierte Widerstandsgruppen, Terroristen, staatlich-unterstützte Milizen und lokale Privatarmeen. Zwei Drittel der Darfur-Sudanesen gehören der Volksgruppe der Fur an, sie seien Ziel der von Khartum aus gesteuerten Ausrottungsaktion. Auf Seiten der Fur und der Zaghawa kämpft die Sudan Liberation Army (SLA) seit 2001 gegen die Regierung von Omar al Bashir, für eine Autonomie der Region und größeren Einfluss der südsudanesischen Völker in der Politik und vor allem Wirtschaft des Landes. Die SLA verübte 2003 mehrere Anschläge auf Regierungssoldaten, zerstörte Armeematerial und eroberte letztendlich sogar die strategisch bedeutende Stadt El Fasher. Präsident Bashir entsandte daraufhin das Militär nach Darfur, verstärkte den Einsatz der Luftwaffe und begann mit der Rekrutierung einer Miliz die sich hauptsächlich aus arabisch geprägten Nomaden des Süd-Sudan zusammensetzt, die aus zwei Stämmen, den Baggara (Viehzüchter) und den Abbala (Kamelzüchtern) bestehen. Ihre Kämpfer werden von Khartum ausgerüstet, ausbildet und erhalten logistische und militärische Unterstützung. Teilweise finanziert das sudanesische Regime die Dschandschawid-Miliz mit Söldner-Löhnen, meist aber lässt man die berittenen Soldaten einfach plündern und rauben. Ziel des Milizeinsatzes soll die Niederschlagung der Rebellenbewegungen im Süden sein. Regulärer Armeeeinheiten hatten in der Vergangenheit häufig versagt, erwiesen sich als wenig motiviert und unfähig. Anders die arabischen Milizen; sie haben historisch geprägt eine starke Abneigung gegenüber den sesshaften, teils archaisch lebenden Völkern in Darfur, werden von ihnen als rassisch untergeordnet betrachtet. Getrieben werden die Dschandschawid allerdings nicht wie häufig beschrieben durch religiösen Fanatismus und das Dschihad-Pflichtgefühl sondern durch oft rein ökonomische Interessen, sie gehen mit schwerer Bewaffnung auf von der Regierung sanktionierte Raubzüge, begehen dabei Verbrechen an der Zivilbevölkerung die zur Auslöschung der Widerstandsorganisationen wie der SLA führen soll.
Zwischen all den lokalen, nationalen Befreiungsarmeen, Stammesmilizen, politisch und religiösen Extremisten spielen seit Jahren immer mehr die kriminellen Elemente in Darfur eine große Rolle. Räuberbanden, Waffen- und Menschenhändler treiben grenzüberschreitend zwischen dem Sudan und dem Tschad ihr Unwesen und werden zunehmend zur Belastung für die UN, sämtliche humanitären Organisationen und die Truppen der Afrikanischen Union (AU).

2. Annahme:

In Darfur bekriegen sich die sudanesische Regierung mit ihrer Dschandschawid-Miliz auf der einen, und die Freiheitsbewegung der SLA auf der anderen Seite.

Realität:

Im Folgenden möchte ich nur einen Teil der verschiedenen Kriegsparteien auflisten um einen kleinen Überblick zu geben welches ethnische, politische und soziale Chaos Darfur im Jahr 2009 darstellt. Ersichtlich soll dadurch in erster Linie werden dass es schon lange nicht mehr nur Täter und Opfer gibt, es ist kein Zwei-Parteien-Konflikt mehr sondern ein komplexer Bürgerkrieg dessen treibende Kräfte immer undurchschaubarer und noch weniger kontrollierbar werden:

Auf Seiten der sudanesischen Regierung:

Sudan People´s Armed Forces

– die regulären Streitkräfte des Sudan sind in mehrere Einheiten aufgeteilt seit Ende den 1990er Jahren in der Provinz Darfur und den angrenzenden südlichen Landesteilen mit mehreren zehntausend Mann stationiert. Teil der Armee ist die so genannte paramilitärische „Border Intelligence Guard“, eine Einheit von Grenzsoldaten die sich vor allem durch Korruption und Willkür auszeichnet, mit ein Grund dafür ist warum der Konflikt auf den Tschad übergreifen konnte. Zusätzlich stellte das Regime eine weitere Kampftruppe, rekrutiert aus örtlichen Sympathisanten, die „Popular Defense Forces“ auf, die ebenso wie die grenzkontrollierenden Paramilitärs reguläre Uniformen tragen
Unterstützung erhalten die sudanesischen Bodentruppen von der Luftwaffe Khartums die mit MI-24 HIND Kampfhubschraubern sowjetischer Bauart und veralteten Antonow-Bombern großflächige Angriffe gegen Rebellen und zivile Dörfer fliegt.

Dschandschawid

- der Name dieser Miliz-Allianz bedeutet übersetzt „Teufelsreiter“ und deutet auf die Grausamkeit und das Abschreckungspotential der Kämpfer hin. Die Dschandschawid entstanden in den späten 1980er, Anfang 1990er Jahren aus einem Zusammenschluss arabischsprechender Klans und Stämme aus dem Tschad und angrenzenden Darfur, die sich zu einer recht losen Partisanenbewegung zusammenschlossen. Anfänglich waren ihre Ziele beschränkt auf lokale Machtübernahme und Ausweitung ihres Einflussgebietes im südlichen Sudan. Von Seiten der Regierung ließ man die kriegerischen Nomaden gewähren.
Als zu Beginn des neuen Jahrtausends die Rebellenorganisationen in Nord- und West-Darfur den Konflikt mit der Regierung von Präsident al Bashir eskalieren ließen in dem sie Regierungstruppen angriffen, Dörfer und Städte besetzten, beschloss die sudanesische Führung die ethnischen Widersacher der süd-sudanesischen Volksgruppen, die Dschandschawid zu rekrutieren und gegen die Aufständischen einzusetzen. Khartum lieferte Waffen, Pick-Up-Trucks, Funkgeräte, GPS, schweres Kriegsgerät und stellte militärische Ausbilder. Daraufhin zogen die Reitermilizen in den Kampf gegen die aufständischen Rebellen der SLA und JEM in Darfur.
Wie viele Männer die Dschandschawid unter Waffen haben lässt sich kaum ermitteln, Beobachter gehen von etwa 7-8,000 Kämpfern aus, meist angeführt von lokalen Klanchefs und Sheikhs.

SLA-Free Will (SLA-FW)

- Hinter diesem Namen verbirgt sich eine aus dem Stamm der Birgit rekrutierte Gruppe die bis Ende 2006 von einem Kommandeur Musa befehligt wurde, der seit 2007 als Staatsminister in Khartum tätig und somit Alliierter von Präsident Bashir geworden ist. Sein Nachfolger Ahmed Saleh führt seitdem die regierungstreuen Kämpfer an der Seite der Dschandschawid in den Krieg östlich von Nyala gegen die Rebellen der SLA und die Zivilbevölkerung die unter ihren Raubzügen leiden muss.

Auf Seiten der darfurischen Rebellen:

Sudan Liberation Army (SLA)

- Im Februar 2003 als Darfur Liberation Front (DLF) gegründet wandelte die größte Rebellengruppe des südlichen Sudan nur einen Monat später ihren Namen in „Sudan Liberation Army“ um, machte damit deutlich dass ihre Agenda nicht auf eine einzelne Region des Landes beschränkt sein sollte. Gründer der Bewegung ist der inzwischen in Paris lebende Abdel Wahid Mohammed a Nur, ein heute zum politischen Establishment gehörender Freiheitskämpfer im Nadelstreifenanzug der die Unterstützung Washingtons und Brüssels genießt.
Die SLA forderte zu Beginn ihres politischen und militärischen Kampfes die Unabhängigkeit der Provinz Darfur, von diesem utopischen Ziel rücken die Rebellen mittlerweile ab und verlangen lediglich politische Autonomie sowie Beteiligung an den Einnahmen aus der Rohstoffgewinnung ihrer Region. Um ihr Ziel zu erreichen beschränkt sich die SLA nicht mehr nur auf den politischen Kampf (sie ist Mitglied der „National Democratic Alliance“, einer oppositionellen Dachorganisation im Sudan die einen Regimewechsel in Khartum verlangt), sondern verübt seit 2003 militärische Aktionen in Darfur und umliegenden Provinzen. Durch ihren Angriff am 26.Februar 2003 auf die Stadt Gulu, und vorangegangene Übergriffe auf Polizeistationen und Militäreinrichtungen, löste die SLA nach offizieller Analyse den Darfur-Konflikt aus. Seither befinden sich die Partisanen im Krieg mit der sudanesischen Regierung und deren Dschandschawid-Milizen.
Bei den SLA Anhängern handelt es sich größtenteils um Mitglieder der Zaghawa und Fur-Volksstämme, beides sesshafte Darfur-Völker muslimischen Glaubens.
Wieder und wieder betonen die Führer der SLA ihre Bewegung sei eine nationale, patriotische Freiheitsbewegung die gegen einen übermächtigen, „islamo-faschistischen“ Feind in Form der Bashir-Regierung kämpfe. Ihr gehe es um die Einhaltung von Menschenrechten, um die Rechte der darfurischen Völker und wirtschaftlichen Aufschwung für die Region die bis jetzt vom Geldsegen durch Öl und andere Rohstoffe aus der Provinz ausgegrenzt worden war.
Realistisch gesehen bildet die SLA zwar eine südsudanesische Oppostionsbewegung, Hilfe erhält sie aber von höchster Stelle, aus den USA und Europa. Nicht nur finanzielle, auch materiell, politisch und moralisch werden die Rebellen in ihrem Kampf gegen die Regierung unterstützt.

Justice And Equality Movement (JEM)

- Diese islamisch-motivierte Rebellengruppe existiert seit 1994 und kämpft laut eigener Darstellung für eine gerechtere Verteilung des Reichtums und Umsetzung einer wahrhaftigen, gerechten Sharia-Auslegung. Offizieller Führer der vom Zaghawa-Volk dominierten Organisation ist Dr.Khalil Ibrahim, der u.a. in den Niederlanden ein Studium der Gesundheitswissenschaften absolvierte, oft aber wird die Gruppe mit dem inhaftierten sudanesischen Islamistenführer Hassan al Turabi, einem ehemaligen Weggefährten und Mentor Osama Bin Ladens, in Verbindung gebracht. Sudan Regierung sieht in der JEM eine aus dem Ausland gesteuerte Terrororganisation deren Ziel vor allem die ökonomischen Bereiche im Süden sind. Dort griffen JEM Kämpfer in den vergangenen Jahren neben regulären Truppen und Paramilitärs immer häufiger Öl-Felder und dort aktive Konzerne und Firmen an.
Erst im Führjahr 2008 attackierten Einheiten der JEM die Hauptstadt Khartum, konnten aber durch die Armee zurückgeschlagen werden. Bestärkt durch diese Aktionen und Allianzen mit anderen Rebellen in Darfur kämpfen die frommen Muslime der JEM weiterhin für einen Sturz Omar al Bashirs.

Group 19/SLA Northern Command

- ist nur eine von mehreren Splittergruppen der Sudan Liberation Army, die große Unterstützung aus dem Tschad unterhält und in Opposition zu den beiden Führern der SLA, Abdel Wahid und Minnawi steht. Sie gilt unter allen Rebelleneinheiten die zur SLA zählen als die schlagkräftigste Gruppe.

SLA-Unity

- Ende 2006 entstand dieser Verband aus drei SLA-zugehörigen Partisanenbewegungen, die seitdem Hauptverhandlungspartner im Darfur-Konflikt auf Rebellenseite sind, und Pakte mit anderen Widerstandsgruppen formte.

United Resistance Front

- In Folge der Abspaltung dutzender kleiner Einheiten von SLA und JEM aus unterschiedlichsten Gründen, entschlossen sich deren Kommandeure 2006 zu einer Allianz zusammengeschlossen die hauptsächlich aus dem Tschad heraus operiert, sich dort hin zurückzieht und sich finanziell durch Schmuggel, Raubzüge und Erpressung über Wasser hält.

National Movement for Reform and Development (NMRD)

- Ein Teil ihrer Kämpfer (etwa 500 Mann) trennte sich im Juni 2004 von der JEM und kämpft seitdem für die Interessen des Regimes im Tschad in der Region Darfur gegen Regierungseinheiten.

Zu den aufgelisteten Organisationen, Bewegungen und Gruppierungen gesellen sich noch mindestens sieben weitere, kleinere, unbedeutendere sowie eine unzählige Reihe von Allianzen und Kampfbünden.
Wer also glaubt in Darfur könne die internationale Gemeinschaft der Lage Herr werden in dem eine Seite zum Feind auserkoren und mit Sanktionen, Embargos, Haftbefehlen, politischem Druck und militärischem Einsatz bekämpft würde, muss reichlich naiv sein. In einem derart komplizierten, facettenreichen afrikanischen Bürgerkrieg Freund und Feind auszumachen wird zunehmend unmöglich. Nicht nur die lokalen Volksgruppen möchten ihre Interessen und Ziele durchsetzen, inzwischen fast nur noch durch Gewalt, sondern auch Anrainerstaaten wie der Tschad haben eigene Vorstellungen davon wie die Situation in Darfur verlaufen soll. Die gesamte Region ist zu einem Tummelplatz der Geheimdienste, Stellvertreter-Milizen, Paramilitärs, Verbrecher und Terroristen geworden. Dass es möglich sein soll einzig und allein in der Person Omar Hassan al Bashir den Übeltäter auszumachen kann man nicht ernsthaft glauben.
Als wäre das politische und ethnische Chaos im südwestlichen Sudan nicht komplex genug, schickte die UN durch ihre Resolution 1556 noch eine internationale Truppe in den angrenzenden Tschad. Truppen der afrikanischen Union, Mitglieder der europäischen Streitkräfte, darunter auch deutsche Soldaten, stellen seit 2004 im AMIS (African Mission in Sudan) über 6000 Mann zur Verfügung um die Flüchtlingskatastrophe die längst den Tschad erreicht hat, unter Kontrolle zu bringen, die Zivilbevölkerung vor Angriffen der Dschandschawid zu schützen soll und dem Genozid ein Ende zu bereiten.
Völlig übersehen wird dabei anscheinend dass ein großer Teil der ermordeten Zivilbevölkerung Opfer eines multiethnischen Bürgerkrieges ist und nicht systematisch durch eine regierungsgestützte Ausrottungskampagne zu Tode gekommen sind. Vor wem die Menschen in Darfur alles beschützt werden müssen ist für die UN-Einheiten kaum zu überblicken, denn das Morden und Vergewaltigen endet, wie man feststellen musste, nicht außerhalb der Reichweite der sudanesischen Regierung sondern vollzieht sich in den Flüchtlingslagern und Grenzgebieten zum Sudan genauso wie in Darfur selbst.

Tuesday, March 24, 2009

"Warum nicht Bush, Blair, Olmert, Barak oder Musharraf?" - Al Qaidas Botschaft an den Sudan


Vor knapp einer Stunde meldete sich Al Qaidas Nr.2 Ayman al Zawahiri ein weiteres Mal per Tonbandbotschaft.


Das Thema der jüngsten As Sahab Medienproduktion: der Sudan.

Al Zawahiri verkündet die westlichen „Kreuzritter“ hätten nun den Sudan als ihr nächstes Ziel auserkoren um den Islam auf einem weiteren Schlachtfeld zu bekämpfen. Anlässlich der Nachricht dass der amtierende Präsident des Sudan Omar al Bashir mit internationalem Haftbefehl wegen Kriegsverbrechen gesucht wird, erklärt der Bin Laden Vize es sei nicht seine Aufgabe das Regime in Khartum, den Präsidenten oder die Ereignisse in Darfur zu verteidigen, er rufe die islamische Ummah lediglich auf zu hinterfragen weshalb sich der Westen nun auf den Sudan konzentriere. „Warum kommen nicht Bush, Blair, Olmert, Barak oder Musharraf vor den Gerichtshof?“

Die UN sei in Gaza nicht eingeschritten, komme es aber zum Konflikt in Darfur spreche man von Kriegsverbrechen. In Wahrheit sei der internationale Druck mit dem Ziel ausgeübt worden den Islam aus dem Sudan zu vertreiben, deshalb, so Zawahiri, rufe er die Mujaheddin ihr Land zu verteidigen damit es ihnen nicht so ergeht wie den „Brüdern und Schwestern im Irak und in Somalia“. Afghanistan sei sehr viel ärmer und schwächer als der Sudan, trotzdem werde dort ein erfolgreicher Dschihad gegen die Kreuzritter geführt.

An den sudanesischen Machthaber al Bashir richtet der Al Qaida Führer die Botschaft sich auf den „wahrhaftigen Weg des Islam und des Dschihad“ zurückzubesinnen. Der Westen werde mit nichts zu Frieden sein außer der Zerstörung der Religion, weshalb das Regime alle diplomatischen und politischen „Manöver“ unterlassen und für den wahren Glauben kämpfen solle. Alle anderen Formen der Politik außer der Umsetzung der Sharia müssten abgeschworen werden.

Sunday, March 22, 2009

Hinter der Propaganda - Die Wirklichkeit der Völkermorde

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Darfur, Tibet, Armenien, Bosnien, Ruanda - alles sind Synonyme für Völkermord, Unterdrückung, das Leid von Zivilisten und die menschenverachtende Brutalität einer teuflischen Regierung. Was aber wenn die Wahrheit kein schwarzweißes Bild von “Gut und Böse” ist? Lässt sich immer mit Bestimmtheit sagen wer Opfer und wer Täter ist? Können die Konflikte, wie die Welt selbst, nicht auch grau sein, muss man von außen nicht auch versuchen einen inneren Blick der Situation zu erlangen? Für die Mehrheit der internationalen Beobachter kommen solche Fragen nicht auf, das von ihnen gezeichnete Bild ist zu schön um vielleicht doch relativiert oder zurechtgerückt werden zu müssen. Die Wahrheit bleibt auf der Strecke wenn der Mensch beweisen will wie gut und edel er ist, geht es um die Rettung der Menschheit kennen Pazifisten sehr oft genauso wenig Grenzen wie die denen sie Gewalt und Unmenschlichkeit vorwerfen. Journalisten sollten diesem Strudel der Behauptungen, Meinungen, Anschuldigungen und der Propaganda nicht erliegen, Tatsache müssen überprüft werden dürfen, Kritik darf und muss sein, auch um den Millionen Opfern der Genozide in der Vergangenheit und Gegenwart gerecht zu werden.
Die Zeiten haben sich geändert. Noch vor 100 Jahren konnte man klar definieren wo die Front eines Krieges verläuft, der Gegner war präsent, er war an seiner Uniform auszumachen, direkt beim Namen zu nennen, er war greifbar und bezwingbar. Armeen standen sich auf dem Schlachtfeld gegenüber, es ging um territoriale Ansprüche, um Besitz und immer wieder um die reine Macht und die Gier nach Prestige. Zwei Weltkriege verwüsteten die Kontinente, forderten unvorstellbar viele Menschenleben und lassen noch heute so viele Fragen nach dem „Warum?“ und „Wie konnte das nur?“ offen.
War man sich doch nicht ganz im Klaren wie die Welt in diesen unaufhaltsamen Strudel der Mordens geraten war, warum benachbarte Nationen plötzlich übereinander herfielen und bis dato beispielloser Massenmord im Namen einer rassistischen Herrenmenschen-Ideologie von einst völlig normalen, freundlichen Menschen begangen werden konnte, so war man sich doch 1945 als in Europa endlich die Waffen schwiegen einig: So etwas darf nie wieder geschehen. Unter dieser Devise stand letztendlich auch die Gründung der Vereinten Nationen die ab sofort zwischen den Ländern und Kulturen der Erde als Vermittlungsort fungieren und zukünftige Kriege verhindern sollte. Um einer solchen Utopie zu erliegen bedurfte es schon einiger Naivität und verfehlter Hoffnungsbeschwörer. Friedlich blieb die Welt seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges keineswegs, die Form der Kriege jedoch änderte sich. Nicht mehr Armee gegen Armee, sondern Volk gegen Volk, Ethnie gegen Ethnie, Religion gegen Religion gingen und gehen aufeinander los. Soldaten in Uniform kämpfen gegen Soldaten ohne Uniform, gegen paramilitärische Zivilisten, gegen Rebellengruppen, Widerständler, Freiheitskämpfer, selbsternannte Gotteskrieger, Söldner, Privatarmeen und Terroristen. An Schrecken haben die kriegerischen Auseinandersetzungen nach 1945 nicht verloren, sie werden oft erbarmungsloser, willkürlicher und unter vollkommen absurden Umständen und Beweggründen geführt. Aus Israel stammt der Begriff des „asymmetrischen Krieges“, ein eigentlich unterlegener Feind bekämpft einen militärisch, materiell und personell viel mächtigeren Gegner in einem Guerillakampf. Beobachtet werden kann diese Strategie heute von Kolumbien über Irland und Bagdad bis in die Dschungelwelt Indonesiens. Hightech-Armeen kämpfen einen verzweifelten Kampf an einer Vielzahl von Orten rund um den Globus gegen äußerst entschlossene Aufständische aller Facetten.
Als Folge dieser Kriege lassen tausende Menschen Jahr für Jahr ihr Leben, die meisten davon Zivilisten. Ihre Länder werden von den langwierigen Konflikten verwüstet, Städte zerstört, der Alltag wird zum tagtäglichen Überlebenskampf. Die Welt lernte mit solchen Krisengebieten zu leben, Bürgerkriege in Afrika und Südamerika, Kriege in Nahost sind heute weitestgehend hingenommene Realität. Was weiterhin für Entsetzen sorgt sind die Fälle der Massenmorde, der gezielten Tötung von Zivilisten. Über 60 Jahre nach Ende des 2.Weltkrieges will und darf die Weltgemeinschaft keine Genozide mehr dulden. Das „nie wieder“ sollte längst einem „es wird wieder passieren“ gewichen sein, ist es aber nicht. Wie besessen hält sich die Politik, hält sich Friedensbewegungen und neuerdings auch die Hollywoodprominenz an den Beschwörungen fest Völkermorde müssen der Geschichte angehören. Dabei hat die Realität längst jene Gutmenschen eingeholt. In welche Himmelsrichtung man auch blicken mag, die Vernichtung von Völkern und Volksgruppen fand und findet in den Jahrzehnten nach dem Holocaust, ja auch im neuen Jahrtausend statt. Zuerst tauchten in den 1980er Jahren die Berichte über die Schreckensherrschaft der Roten Khmer und die von ihnen begangenen Verbrechen auf. Hunderttausende Kambodschaner, niemand kann sagen wie viele genau, wurden unter der Herrschaft des Steinzeit-Kommunisten Pol Pot niedergemetzelt, zerhackt, bei lebendigem Leib begraben, erschossen und zu Tode gefoltert. Kaum ein Hektar Land wo sich nicht ein Massengrab findet, immer wieder tauchen Schädel und Knochen auf, werden ehemalige Folterkammern entdeckt.
Voller Entsetzen stellte man fest dass die Welt keine Notiz von den Geschehnissen in Südostasien genommen hatte, sich auf darauf zu verlassen jeder hätte Lehren aus dem Zweiten Weltkrieg gezogen nützte nichts. Auf Kambodscha folgte der Einmarsch der Sowjetunion in Afghanistan, Kriegsverbrechen an der Zivilbevölkerung und ein mörderischer Abnutzungskrieg in den Bergen. Der Eiserne Vorhang fiel, die Seuche Kommunismus schien besiegt da öffneten sich auf dem Balkan erneut die Tore zur Hölle. Im multiethnischen Jugoslawien vollzogen sich Ereignisse die nicht in das neue Europa passten. Abgründe der menschlichen Natur erschienen von Form von Konzentrationslagern in denen muslimische Männer, Jugendliche und Kinder wie Tiere gehalten wurden. Massenexekutionen, Vergewaltigungen, Niederbrennen von Dörfern, Säuberung ganzer Landstriche, was sich zu Beginn der 1990er Jahre im Südosten Europas abspielten liest sich wie eine Chronik des Hitler Krieges.
Wieder hatte die UN versagt, wieder schritt man zu spät ein, diesmal geschah es aber nicht weit weg im asiatischen Dschungel sondern direkt vor der Haustür der NATO.
Hatte man den Schrecken des Bosnienkrieges gerade überwunden kamen die nächsten Meldungen von einem unfassbaren Völkermord, diesmal vom schwarzen Kontinent. Zwischen April und Juli 1994 mordete die Hutu-Milizen rund 75% der Tutsi-Minderheit in Ruanda. Geschätzte 800,000 Menschen jeden Alters und Geschlechts wurden auf grässlichste Weise abgeschlachtet ohne dass eine ausländische Armee, ein benachbarter Staat oder eine internationale Organisation einschritt.
Sie scheint nie zu enden, die Liste des Versagens der UN und ihrer Mitgliedsstaaten. Auf jeden Genozid folgte ein lautes „nie wieder“, ein Beschwören man werde keine Verbrecher gegen die Menschlichkeit mehr dulden. Kein Beten und kein Hoffen hilft, das Morden wiederholt sich mit trauriger Regelmäßigkeit. Verhindern konnte es bisher niemand, Recht und Ordnung lässt die internationale Gemeinschaft immer erst im Nachhinein walten in Form des lächerlichen Kriegsverbrechertribunals von Den Haag. Einen schwarzen Despoten und Warlord nach dem anderen, greise kambodschanische Armeechefs und die wenigen Kriegstreiber des Balkan die man bis jetzt verhaften konnte werden vor die Richter geschleppt, etliche konnten längst ins sichere Exil flüchten, andere zögern ihre Prozesse geschickt auf Jahre hinaus.
Selbstverständlich kann man nicht in Worte fassen wie viel Leid auf der Erde durch Kriege entsteht, nichts kann relativiert werden wenn unschuldige Menschen sterben, dazu noch zu tausenden.
Was aber Grund sein sollte für ein kurzes Innehalten ist ebenso der Umgang der internationalen Politik und der Gesellschaft in den westlichen Staaten mit den Ereignissen der Völkermorde. Zu oft mischt sich Gutmenschentum mit Heuchlerei und Naivität, es kommt zu gut gemeinter Fehlinformation, zu Propaganda, zur Verdrehung der Tatsachen, zur Ausnutzung von realem Leid und Sterben für wirtschaftliche, politische oder persönliche Interessen. Wir befinden uns in einer Zeit der Feindbilder, in einer Zeit eines globalen Kampfes angeführt von den USA gegen den Feind des militanten Islamismus. Wer Freund ist und wer Feind wurde nach dem 11.September und durch ihn neu definiert. Der Wille im neuen Jahrtausend nicht mehr zu versagen wenn es darum geht Menschlichkeit zu verteidigen und Massenmord zu verhindern paart sich in ekelerregender Form mit der Selbstinszenierung internationaler VIPs und Politiker. Unter dem Vorwand des Pazifismus und globalen Bewegung für die Freiheit von Minderheiten und Umsetzung der Menschenrechtscharta schlachten eine Vielzahl von Privatpersonen, Organisationen, Gruppen und Medien die aktuellen Konfliktherde der Welt aus, verdrehen dabei oft Tatsachen und erzeugen ein falsches Bild der Realität.
Wie passt die Geschichte von arabischen Milizen die, unterstützt von einem Regime das einst Osama Bin Laden als ehrenvollen Gast willkommen hieß, einen beispiellos brutalen Vernichtungskrieg gegen afrikanische Zivilisten führen, in dieses Bild der Weltverbesserer? Wie gut passt ein Szenario von islamistischen Kämpfern die wie einst zu Zeiten des Propheten Mohammed auf Pferden in die Schlacht ziehen, afrikanische Dörfer niederbrennen, rauben, morden und vergewaltigen? Um sich weltpolitisch nicht die Finger zu verbrennen greifen die herrschenden Machthaber nicht direkt in das Geschehen ein, sondern liefern nur die Werkzeuge und unterstützen heimlich den von ihnen geplanten Genozid.
Jeder der die internationalen Nachrichten der letzten Jahre verfolgt hat wird von Darfur und den dortigen schrecklichen Ereignissen gehört haben. “Völkermord in Darfur”, “Ethnische Säuberungen im Sudan”, “Stoppt das Morden in Darfur” - solche Schlagzeilen dominieren seit Jahren die Meldungen aus Afrika. Seit 2003 erfährt die Welt regelmäßig von der Situation in der sudanesischen Provinz, man kann sich den Aufrufen der Politiker und mittlerweile auch der Hollywoodprominenz nicht mehr entziehen die von der “schlimmsten humanitären Katastrophe unserer Zeit” sprechen, nach internationalen Friedenstruppen rufen und nun erreicht haben dass der sudanesische Präsident Omar al Bashir mit internationalem Haftbefehl wegen Kriegsverbrecher verfolgt wird und vielleicht sogar in Den Hagg landen wird.
Darfur bedeutet Völkermord, Darfur ist Beweis für den aggressiven Islam der Andersgläubige, Andersartige mit Terror und Tod zu vernichten versucht. An diesen Behauptungen zweifelt kaum ein internationaler Beobachter, es sind kaum Stimmen zu hören die kritisch nachfragen ob all diese Meinungen und Aussagen auch nur im Kern auf Fakten beruhen.
Nun also soll Omar al Bashir daran gehindert werden weiter eine Form des Völkermordes voran zu treiben die als Bewährungsprobe für die internationale Gemeinschaft erachtet wird.
“Diesmal müssen wir etwas tun”, so scheint die allgemeine Stimmung zu sein. Von George Clooney über Brad Pitt und Frankreichs Premier Sarkozy bis zu US-Präsident Obama, jedermann wirkt einig zu sein dem Morden ein Ende setzen zu müssen. Doch was ist dran an den Behauptungen der Weltverbesserer-VIP, welche Berichte der New York Times und welche Anschuldigungen der hunderten “Rettet Darfur” Website lassen sich zweifelsfrei überprüfen?
Immer wenn eine hundertprozentige Sicherheit attestiert wird, jedes Mal wenn man von einem “absolut sicheren” Tatbestand ausgeht, sind Zweifel angebracht. Den Darfur-Konflikt zu hinterfragen grenzt heute fast an Blasphemie, wird in die gleiche Kategorie eingeordnet wie das Leugnen des Holocausts. Politisch ist Kritik an der allgemein gültigen Meinung ein Tabu, journalistisch begibt man sich mit Zweifeln an der Berichterstattung auf gefährliches Terrain. Möchte da einer keine besserer Welt? Wer kann gegen Mord und Totschlag sein?
Dies alles spielt jedoch keine Rolle weil es nicht um Schwarz oder Weiß, richtig oder falsch geht, es ist eine Frage nach der Wahrheit, das wertvollste Gut der journalistischen Arbeit. Fingerzeige und Schönfärberei können nicht akzeptiert werden wenn die Weltgemeinschaft droht in einen weiteren bewaffneten Konflikt verwickelt zu werden der auf Lügen und Fehlinformation begründet ist. Ich möchte nicht besserwisserisch deklarieren wer Opfer und Täter ist, ich möchte keine Opferzahlen relativieren, nichts verharmlosen oder aus persönlichem Interesse verdrehen.
Zu oft in der Vergangenheit haben Lügen längere Halbwertszeit als die Wahrheit. Vielen wird es egal sein wie meine Sicht der Dinge über Darfur und die damit verbundene Weltpolitik aussieht, einige wollen ihre eigens kreierten Phantasiewelten in der alles eben so schön in das Bild passt welches sich gerade in ihrem Kopf befindet oder sich einfach nur gut verkaufen lässt. Wir wissen dass es nicht Indien war das Kolumbus am Ende seiner Reise fand, trotzdem ist Indianer der allgemein verwendete Begriff für Nordamerikas Ureinwohner. Inzwischen sollte selbst im Vatikan der wissenschaftliche Beweis angekommen sein, dass die Fehlübersetzung der alten Bibeltexte die “junge Frau” Maria zur “Jungfrau” und Gottesmutter machte, an der religiösen Praxis von hunderten Millionen von Katholiken ändert sich jedoch nichts. Schon seit Ewigkeiten ist bekannt dass Spinat nicht soviel Eisen enthält wie unsere Großmutter es immer behauptet hat, trotzdem bleibt diese Weisheit im Gedächtnis. Wir wissen wie gefährlich ungesunde Ernährung ist, aber lassen wir deshalb von Fast-Food, Cola und Fettmachern ab? Nein, es schmeckt einfach zu gut. Darfur unterscheidet sich in dieser Beziehung nicht großartig, es schmeckt einfach zu gut: das Bild des Konfliktes in dem Gut und Böse so real zu sein scheinen wie seit dem 2.Weltkrieg nicht mehr, passt zu gut in eine Zeit in der eine neue Bewegung der Pazifisten heranwächst, die manchmal gar nicht bemerken wie sehr sie längst Werkzeug der Machtpolitik und ökonomischer Interessen geworden sind.
Die Argumente liegen ganz offensichtlich auf Seiten derjenigen die angesichts der Zustände in Tibet, Darfur und Sri Lanke “Make Peace Not War” proklamieren, selbst wenn diese Formel rational gesehen soviel bewirkt wie die Zigarettenschachtelaufschrift: “Rauchen tötet”. Illusionen bleiben Illusionen, Träumen hinterher zu laufen ist dabei nicht negativ zu werten aber es wird gefährlich wenn dabei die Wahrheit oder schlicht weg die Realität auf der Strecke bleibt. Vergleiche dürfen gezogen werden, beispielloses aber bleibt einfach ohne vergleichbares Beispiel. Das Schlagwort Holocaust zu benutzen um komplexe ethnische Konflikte in geopolitisch extrem instabilen Regionen der Welt zu beschreiben, dabei immer wieder mit dem Finger auf Täter und Opfer zu zeigen als wäre die Rollenverteilung so klar wie in einem Hollywoodfilm halte ich persönlich für fragwürdig. Dringend wie selten zuvor muss das Kind beim Namen genannt werden, doppelte Maßstäbe müssen verschwinden und man muss sich endlich eingestehen dass die Berichterstattung von den angeblichen „ethnischen Säuberungen“ und Genoziden nicht frei ist von Propaganda und gezielt gesetzten Lügen.
Über die nächsten Wochen möchte ich meine Meinung zu einer Reihe von realen und erlogenen Völkermorden kundtun. Die Artikel werden sich nach einander mit verschiedenen Regionen und Ländern beschäftigen in denen im Jahr 2009 Menschenrechtsverbrecher begangen, Volksgruppen unterdrückt und vernichtet werden, wobei Medien und Friedensaktivisten davon kaum Notiz nehmen. Auf der anderen Seite werde ich auch diejenigen Konflikte beleuchten bei denen die Presse von Genozid spricht, dabei aber die Komplexität und realen Ereignisse unter den Teppich kehrt und sich so zum Werkzeug der Polit-Propaganda macht.

Teil I der Reihe „Das Ende der Propaganda“ am 24.März 2009.